Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Geltung der AGB

Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte und Dienstleistungen des Verkäufers. Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbestimmungen des Käufers, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich schriftlich durch uns bestätigt werden.

Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge und alle Lieferverträge werden erst mit der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer für diesen bindend.

Preise

Unsere Preise gelten ab Werk, zuzüglich der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.
Verändern sich nach Vertragsabschluß die für die Preisbildung maßgebenden Faktoren, wie Löhne und/ oder Kosten für Material, sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.
Bei einem Bestellwert unter 50 Euro berechnen wir 15 Euro Bearbeitungsgebühr.

Sonderanfertigungen

Bei Sonderanfertigungen sind genaue Angaben bzw. die Zurverfügungstellung von Mustern oder Zeichnungen erforderlich. Ein Hinweis auf frühere oder ähnliche Lieferungen genügt nicht. In Zweifelsfällen erfolgt die Herstellung nach bestem Ermessen.

Druckvorlagen vom Kunden

Hat uns der Kunde die für die Durchführung des Auftrages geeigneten Druckvorlagen oder Unterlagen zur Verfügung gestellt, an denen Dritte Rechte, wie beispielsweise Marken- oder Urheberrechte, besitzen, oder deren Verwendung Dritten gegenüber wettbewerbswidrig ist, so stellt uns der Kunde von etwaigen Ansprüchen dieser Dritten wegen unbefugter Verwendung oder wegen eines Wettbewerbverstoßes frei und hat uns den dadurch entstandenen Schaden, insbesondere denjenigen der angemessenen Rechtsverteidigung, zu ersetzen.

Mehr oder Minderlieferungen

Bei Sonderanfertigungen sind Mehr- oder Minderlieferungen von 10 % zulässig und werden in der Rechnung berücksichtigt.

Versand / Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt, sofern keine besondere Vereinbarung getroffen wurde, nach unserer Wahl, wobei wir keine Garantie für preisgünstigste Beförderung übernehmen.
Der Gefahrenübergang geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume des Verkäufers verlassen hat. Dies gilt auch bei Lieferung frei Haus. Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

Lieferfrist

Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass in der schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, so verlängert sich diese Frist angemessen bei Vorliegen höherer Gewalt wie z.B. Streiks, Aussperrung, Betriebsstörungen sowie Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Materialien, gleichviel, ob diese Hindernisse bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten eintreten. Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.

Lieferverzögerungen

Schadensersatzansprüche oder ein Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätetete Lieferung oder Nichterfüllung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und wir vorher schriftlich per Einschreiben in Verzug gesetzt und uns eine angemessene Nachfrist eingeräumt wurde. Bei Lieferverzögerungen, die nicht auf unserem Verschulden beruhen, sind wir berechtigt, eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen.

Abnahmeverweigerung

Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, so kann der Verkäufer eine angemessene Nachfrist zur Abnahme setzen. Hat der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht abgenommen, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten und / oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, inkl. der Nebenforderungen, beglichen wurden. Wird durch uns vom Recht der Rücknahme Gebrauch gemacht, muß der Rücktritt vom Vertrag durch uns schriftlich erklärt werden.
Alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware treten Sie mit allen Neben- und Sicherungsrechten an uns ab.
Wenn uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet erscheint, haben Sie als unser Geschäftspartner auf Verlangen die Abtretung Ihrem Abnehmer schriftlich anzuzeigen und uns alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen Sicherungsabtretungen oder Verpfändungen durch Sie dürfen nicht vorgenommen werden.

Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen von uns sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungslegung netto zu zahlen. Wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern.
Wir sind nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die Abnahme nur erfüllungshalber. Alle durch Bezahlung mit Wechsel oder Scheck entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Ausstellers.
Für die rechtzeitige Vorlegung, Protestierung, Benachrichtigung und Zurückleitung des Wechsels bei Nichteinlösung haftet der Verkäufer nicht.

Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen für Kontokorrentkredite berechnet. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Im Falle der Zahlungseinstellung, der Stellung eines Antrages auf Eröffnung des Konkurses oder des Vergleichsverfahrens durch den Käufer ist der Verkäufer berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen Mängel der Ware bestehen nur, wenn der Käufer diese Mängel spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Lieferscheindatum, in jedem Fall aber vor deren Verarbeitung oder Einbau, dem Verkäufer schriftlich anzeigt. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahlweise zur Nachbesserung oder einer Ersatzlieferung berechtigt.
Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlierferung eine Ermäßigung des Warenwertes verlangen. Zur Nachbesserung ist uns eine angemessene, branchenübliche Frist zu setzen.
Für Transportschäden haften wir nicht.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme. Dies gilt auch für Gewährleistungsansprüche wegen versteckter Mängel.

Rücktritt vom Kaufvertrag, Umtausch

Rücktritt von einem erteilten Auftrag, Warenumtausch und Warenrückgabe sind nicht möglich.
Stimmen wir einer Rückgabe oder einem Umtausch doch zu, bezieht sich dies nur auf unser Standardprogramm.
Die Rücknahme oder Umtausch von Sonderanfertigungen ist grundsätzlich nicht möglich.
Bei Rücknahme durch uns müssen wir Ihnen 15 % des Warenwertes als Rückordergebühr berechnen.

Nichtigkeit einzelner Klauseln

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand bezüglich unserer vertraglichen Beziehungen mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Buchholz.

Bankverbindung

Bank: Sparkasse Harburg-Buxtehude
IBAN: DE79 2075 0000 0016 0032 79
BIC: NOLADE21HAM

Buchholz, 01.01.2019

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